Klare Fakten, kurze Antworten

Die EU kämpft gegen drei strukturelle Abhängigkeiten im digitalen Raum: Marktdominanz durch Tech-Monopole (Google, Microsoft, Amazon), technologische Abhängigkeit von US-amerikanischen und chinesische... Erstellt: 07.06.2026 14:04

Der Schweizer Bundesrat hat am 5. Juni 2026 die Krankenversicherungsaufsichtsverordnung ( KVAV ) geändert. Ab 1. Juli 2026 dürfen Versicherer Versicherte gezielt über kostengünstigere medizinische Lei... Erstellt: 05.06.2026 13:10

Der Bundesrat hat am 5. Juni 2026 einen Postulatsbericht verabschiedet und lehnt bundesweite gesetzgeberische Massnahmen zur besseren Nutzung von Abwärme ab. Das Postulat 23.3020 der Kommission für Um... Erstellt: 05.06.2026 13:05

Der Schweizer Bundesrat hat am 5. Juni 2026 die Ratifikation von zwei Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) beschlossen. Das Übereinkommen Nr. 190 etabliert internationale Standa... Erstellt: 05.06.2026 11:08

Der Bundesrat genehmigte am 5. Juni 2026 ein nicht bindendes Sicherheitsabkommen mit Frankreich für den G7-Gipfel vom 15. bis 17. Juni 2026 in Évian. Das Document conjoint de procédure ( DCP ) regelt... Erstellt: 05.06.2026 11:05

Der Schweizer Bundesrat hat am 27. Mai 2026 Vernehmlassungen zu Anpassungen im Fernmeldegesetz ( FMG ) eröffnet, um Fernmeldeinfrastrukturen und deren Dienste besser vor Cyberbedrohungen zu schützen.... Erstellt: 27.05.2026 11:06

Der ETH-Rat beschloss an seiner Sitzung vom 20./21. Mai 2026 eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsdepartement ( VBS ) und dem Bundesamt für Rüstung armasuisse. Diese Ausweitung... Erstellt: 22.05.2026 11:05

Der Schweizer Bundesrat hat am 20. Mai 2026 die Botschaft zur Änderung des Kartell- und des Verwaltungsgerichtsgesetzes verabschiedet. Die Reform betrifft die Wettbewerbskommission (WEKO) und das Bund... Erstellt: 20.05.2026 10:08

Der Bundesrat hat am 20. Mai 2026 die totalrevidierten Patentverordnung genehmigt. Sie tritt am 1. Januar 2027 zusammen mit dem geänderten Patentgesetz in Kraft. Die Vernehmlassung im Sommer 2025 zeig... Erstellt: 20.05.2026 10:07

Seit Ende April 2026 zeigt Google in Deutschland erstmals transparent an, wie viele Bewertungen wegen Diffamierungsbeschwerden gelöscht wurden – ausgelöst durch einen Podcast-Fall eines Berliner Cafés... Erstellt: 14.05.2026 17:55