Der Bundesrat hat am 6. Mai 2026 eine Verordnung verabschiedet, die die Finanzierung der medizinischen Komponenten der intensiven Frühintervention ( IFI ) durch die Invalidenversicherung ( IV ) ab 1.... Erstellt: 06.05.2026 11:08
Der Bundesrat beauftragte am 6. Mai 2026 das Verteidigungsdepartement ( VBS ), eine Vernehmlassungsvorlage zur Revision des Informationssicherheitsgesetzes ( ISG ) zu erarbeiten. Das ISG regelt seit 1... Erstellt: 06.05.2026 11:07
Der Schweizer Bundesrat beschloss am 6. Mai 2026, die Verordnung über die Interoperabilität zwischen Schengen/Dublin-Informationssystemen ( IOSDV ) zum 12. Juni 2026 in Kraft zu setzen. Die neue Regel... Erstellt: 06.05.2026 11:06
Der Schweizer Bundesrat hat am 6. Mai 2026 mehrere Fernmeldeverordnungen angepasst, um den Zugang zu Notdiensten zu modernisieren. Menschen in Notlage können künftig Polizei, Feuerwehr und Sanität per... Erstellt: 06.05.2026 11:06
Der Bundesrat hat am 6. Mai 2026 beschlossen, Änderungen des Asylgesetzes (AsylG) zur Sicherheit in Bundesasylzentren ( BAZ ) zum 1. Juni 2026 in Kraft zu setzen. Die Reformen basieren auf Empfehlunge... Erstellt: 06.05.2026 11:05
Der Schweizer Bundesrat hat am 6. Mai 2026 den Bericht «Attraktivität der Berufsbildung» genehmigt. Das Projekt wurde 2024 vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation ( SBFI ) lanciert... Erstellt: 06.05.2026 10:08
Der Schweizer Bundesrat hat am 6. Mai 2026 die tripartite Delegation zur 114. Internationalen Arbeitskonferenz ( IAK ) ernannt, die vom 1. bis 12. Juni 2026 in Genf stattfindet. Die Schweiz wird sich... Erstellt: 06.05.2026 10:07
Der Bundesrat hat am 6. Mai 2026 eine Vernehmlassung zu Änderungen der Verordnung über die OECD-Mindestbesteuerung eröffnet. Zwei parlamentarische Motionen fordern, eine administrative OECD-Leitlinie... Erstellt: 06.05.2026 10:06
Der Schweizer Bundesrat hat am 6. Mai 2026 eine Verordnungsänderung genehmigt, die die seit Juli 2025 digitalisierte Heilmittelplattform zum proaktiven Frühwarnsystem ausbaut. Ab 15. Juni 2026 kann di... Erstellt: 06.05.2026 10:05
Der Bundesrat hat am 6. Mai 2026 den Bericht «Finanzierung von dezentralen Digitalisierungsprojekten» genehmigt. Der Bericht wurde in Erfüllung der Motion 22.4255 der Finanzkommission Nationalrat (FK-... Erstellt: 06.05.2026 10:05