Klare Fakten, kurze Antworten

Das Eidgenössische Departement des Innern ( EDI ) eröffnet am 22. Juni 2026 ein Vernehmlassungsverfahren zur Revision der Länderlisten nach der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung ( LGV )... Erstellt: 22.06.2026 12:06

Das Eidgenössische Departement des Innern eröffnet am 19. Juni 2026 eine Vernehmlassung zur Änderung der Nationalbibliotheksverordnung (NBibV). Hintergrund ist der Parlamentsbeschluss vom 20. Juni 202... Erstellt: 19.06.2026 18:06

Der Schweizer Bundesrat eröffnet am 5. Juni 2026 eine Vernehmlassung zur Teilrevision des Bundesgesetzes über die Produktesicherheit (PrSG). Das seit 2010 geltende Gesetz soll an die neue europäische... Erstellt: 05.06.2026 15:05

Der Schweizer Bundesrat hat am 27. Mai 2026 beschlossen, dem Parlament einen Zusatzkredit von 27 Millionen Franken zum Verpflichtungskredit «Schutz vor Naturgefahren 2025–2028» zu beantragen. Die Kost... Erstellt: 27.05.2026 11:09

Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ( WBF ) eröffnet am 13. Mai 2026 eine Vernehmlassung zur Änderung der Preisbekanntgabeverordnung ( PBV , SR 942.211). Die Revision setzt die Motio... Erstellt: 13.05.2026 15:05

Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung ( BWL ) hat am 7. Mai 2026 die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe für Heilmittel aktualisiert. Die Aktualisierung erfolgt gemäss Verordnung übe... Erstellt: 07.05.2026 20:05

Der Schweizer Bundesrat hat am 6. Mai 2026 eine Verordnungsänderung genehmigt, die die seit Juli 2025 digitalisierte Heilmittelplattform zum proaktiven Frühwarnsystem ausbaut. Ab 15. Juni 2026 kann di... Erstellt: 06.05.2026 10:05

Die Informationsplattform clarus.news befragte im März/April 2026 die 38 SGK-Mitglieder des Parlaments zu vier zentralen Fragen des Schweizer Gesundheitswesens. Von 38 angesprochenen Parlamentarierinn... Erstellt: 30.04.2026 18:06

Schweizer Strafverfolgungsbehörden und der Nachrichtendienst des Bundes ( NDB ) ordneten 2025 etwa 40 Prozent mehr Überwachungsmassnahmen beim Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (ÜPF) an al... Erstellt: 28.04.2026 10:05

Der Schweizer Bundesrat hat am 15. April 2026 die Sicherstellungsverordnung für Erdgas geändert. Ab 1. Juni 2026 müssen die fünf Schweizer Regionalnetzbetreiber das Speicherziel von 15 Prozent des dur... Erstellt: 15.04.2026 10:05