Klare Fakten, kurze Antworten

Der deutsche Bundesrechnungshof dokumentierte im April 2025 fundamentale Mängel beim System BPAvis des Bundespresseamts: fehlendes IT-Sicherheitskonzept zwei Jahre nach Inbetriebnahme, keine Wirtschaf... Erstellt: 11.05.2026 10:08

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates ( SGK -N) hat sich in ihrer Sitzung vom 6.–8. Mai 2026 mit zentralen Gesundheitsreformen befasst. Sie entschied mit 13 zu 10 Stim... Erstellt: 09.05.2026 03:36

Der Schweizer Bundesrat hat am 6. Mai 2026 den Bericht «Attraktivität der Berufsbildung» genehmigt. Das Projekt wurde 2024 vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation ( SBFI ) lanciert... Erstellt: 06.05.2026 10:08

Der Bundesrat hat am 6. Mai 2026 den Bericht «Finanzierung von dezentralen Digitalisierungsprojekten» genehmigt. Der Bericht wurde in Erfüllung der Motion 22.4255 der Finanzkommission Nationalrat (FK-... Erstellt: 06.05.2026 10:05

Sieben Mitte-Nationalräte planen in der Junisession der Aufhebung des AKW-Neubauverbots zuzustimmen. Zusammen mit SVP und FDP würde dies eine knappe Mehrheit von 101 zu 99 Stimmen im Nationalrat ergeb... Erstellt: 03.05.2026 11:24

FDP-Urgestein Ruedi Noser greift Bundesrätin Karin Keller-Sutter öffentlich an – wegen ihrer Verteidigung des Regulierungspakets für die UBS. Noser wirft Keller-Sutter eine «Inszenierung» vor und beze... Erstellt: 30.04.2026 21:54

Der Nationalrat debattierte heute die Demokratie-Initiative , die Einbürgerungen vereinfachen und einheitliche Kriterien festlegen will. Die Initiative fordert, dass Ausländer mit fünfjährigem rechtmä... Erstellt: 30.04.2026 21:52

Der Nationalrat hat am Mittwoch, 30. April 2026, einer Motion von Patrick Hässig ( GLP ) zugestimmt, die eine gemeinsame Spitalplanung von Bund und Kantonen fordert. Die Abstimmung erfolgte mit gering... Erstellt: 30.04.2026 18:35

Die Informationsplattform clarus.news befragte im März/April 2026 die 38 SGK-Mitglieder des Parlaments zu vier zentralen Fragen des Schweizer Gesundheitswesens. Von 38 angesprochenen Parlamentarierinn... Erstellt: 30.04.2026 18:06

Die SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer kehrt nach fünf Monaten Pause wegen Erschöpfung in den Nationalrat zurück. Sie hatte sich Anfang November 2025 öffentlich krank schreiben lassen und beschreibt im SR... Erstellt: 30.04.2026 09:21