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Digitale Souveränität: Frankreich packt die «grössere Kiste» an
Digitale Souveränität: Frankreich packt die «grössere Kiste» an clarus.news | Analyse | 14. April 2026 Nationalrat Gerhard Andrey (Grüne) ist der wohl entschie... 14.04.2026 12:58

Schweizer Jagdgesetz-Revision: Vernehmlassungsverfahren eröffnet

Der Bundesrat hat am 24. Juni 2026 das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation ( UVEK ) beauftragt, ein Vernehmlassungsverfahren zur Revision des Bundesgesetzes über... Erstellt: 25.06.2026 14:06

Waffenverordnung: Schweiz öffnet Vernehmlassungsverfahren zu Imitationswaffen und Einfuhrregeln

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement ( EJPD ) hat am 24. Juni 2026 eine Vernehmlassung zur Anpassung der Waffenverordnung (WV) eröffnet. Die Revision aktualisiert die Definition von Imita... Erstellt: 24.06.2026 17:06

Teilrevision der Zivilstandsgebührenverordnung: Bundesrat öffnet Vernehmlassungsverfahren

Der Schweizer Bundesrat hat am 24. Juni 2026 ein Vernehmlassungsverfahren zur Teilrevision der Verordnung über die Gebühren im Zivilstandswesen (ZStGV) eröffnet. Die Revision sieht die Anpassung versc... Erstellt: 24.06.2026 17:06

Überarbeitung der Gasbewirtschaftungsmassnahmen: Schweiz aktualisiert Notfallregelungen

Das Schweizer Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung eröffnet eine Vernehmlassung zur Überarbeitung der Gasbewirtschaftungsmassnahmen für schwere Mangellagen. Die Massnahmen – Umschaltung v... Erstellt: 24.06.2026 16:06

Reformierung der Bundesanwaltschaft: Vernehmlassungsverfahren eröffnet

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement ( EJPD ) eröffnet am 24. Juni 2026 ein Vernehmlassungsverfahren zu einem Bundesgesetz zur Reform der Bundesanwaltschaft und ihrer Aufsicht. Die Vorlag... Erstellt: 24.06.2026 16:06

Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung: Anpassung der Unternehmensabgabe-Tarifkategorien

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation ( UVEK ) eröffnet ein Vernehmlassungsverfahren zur Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung ( RTVV ). Grund ist ein B... Erstellt: 24.06.2026 10:06

Bundesrat eröffnet Vernehmlassungsverfahren zur Revision der Waffenverordnung

Der Schweizer Bundesrat hat am 24. Juni 2026 das Vernehmlassungsverfahren zur Revision der Waffenverordnung eröffnet. Die Revision zielt darauf ab, die Definition von Imitationswaffen zu präzisieren u... Erstellt: 24.06.2026 09:06

Revision der Länderlisten zur Deklarationspflicht für Lebensmittel: Schweizer Vernehmlassungsverfahren eröffnet

Das Eidgenössische Departement des Innern ( EDI ) eröffnet am 22. Juni 2026 ein Vernehmlassungsverfahren zur Revision der Länderlisten nach der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung ( LGV )... Erstellt: 22.06.2026 12:06

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