Klare Fakten, kurze Antworten

Laurent Kurth , Präsident des runden Tisches zur Bewältigung der Brandkatastrophe vom 1. Januar 2025 im Hotel Le Constellation in Crans-Montana, hat nach Sondierungsgesprächen die Kriterien für die Zu... Erstellt: 26.06.2026 16:06

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation ( UVEK ) eröffnet ein Vernehmlassungsverfahren zur Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung ( RTVV ). Grund ist ein B... Erstellt: 24.06.2026 10:06

Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung ( WBF ) eröffnet am 19. Juni 2026 eine Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit. Die Revision setzt Motion 24.3202 v... Erstellt: 19.06.2026 19:06

Der Schweizer Bundesrat hat am 19. Juni 2026 ein neues Spezialgesetz verabschiedet, das die Verwendung nationalsozialistischer Symbole im öffentlichen Raum verbietet. Das Verbot umfasst das Hakenkreuz... Erstellt: 19.06.2026 13:06

Der Schweizer Bundesrat hat am 19. Juni 2026 eine Teilrevision des Heilmittelgesetzes ( HMG ) zur öffentlichen Vernehmlassung freigegeben. Die Revision soll die Arzneimittelversorgung bei Engpässen ve... Erstellt: 19.06.2026 12:07

Der Bundesrat hat am 19. Juni 2026 das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement ( EJPD ) beauftragt, die Auswirkungen eines Beitritts der Schweiz zum europäischen Übereinkommen zum Schutz des Anw... Erstellt: 19.06.2026 11:10

Der Bundesrat hat am 19. Juni 2026 die Vernehmlassung zur Teilrevision der Verordnung über die Schweizerische Nationalbibliothek eröffnet. Die Revision implementiert das «Dépôt légal numérique» ( DLN... Erstellt: 19.06.2026 10:09

Das Zürcher Handels­gericht hat über die Gegen­darstellungs­klage von Palantir Technologies gegen die Republik entschieden. Von insgesamt 23 Gegen­darstellungs­forderungen wurden nur eine zugelassen u... Erstellt: 14.06.2026 17:43

Der Schweizer Bundesrat hat am 12. Juni 2026 die Vernehmlassung zur Ratifikation des internationalen Hochseeschutzabkommens eröffnet. Das Abkommen zielt auf den Schutz und die nachhaltige Nutzung der... Erstellt: 12.06.2026 11:05

Die EU kämpft gegen drei strukturelle Abhängigkeiten im digitalen Raum: Marktdominanz durch Tech-Monopole (Google, Microsoft, Amazon), technologische Abhängigkeit von US-amerikanischen und chinesische... Erstellt: 07.06.2026 14:04