Das Eidgenössische Finanzdepartement eröffnet am 6. Mai 2026 eine Vernehmlassung zur Änderung der Mindestbesteuerungsverordnung (MindStV). Die Revision setzt die Motionen 25.4392 und 25.4399 um, die e... Erstellt: 06.05.2026 16:06
Listerien-Rückruf: Enoki-Pilze der Marke Green Box Limited kontaminiert
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen ( BLV ) warnt vor Listerien-Kontamination in Enoki-Pilzen der Marke Green Box Limited . Die betroffenen Betriebe haben das Produkt sofort au... Erstellt: 06.05.2026 16:05
Rückruf von Zwilling-Wasserkochern: Verbrühungsgefahr durch defekte Griffe
Der Schweizer Hersteller Zwilling ruft in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat ( ESTI ) zwei Modelle seiner Enfinigy -Wasserkocher zurück. Betroffen sind die Modelle „Enfinigy... Erstellt: 06.05.2026 16:05
Sovereignty Washing: Wie digitale Souveränität in der Cloud-Branche bewertet werden sollte
Digitale Souveränität ist keine standardisierte Produkteigenschaft, sondern eine strategische Entscheidung mit individuellen Konsequenzen. Der Cloud-Markt wird von zahlreichen Anbietern dominiert, die... Erstellt: 06.05.2026 15:15
Lockerung der Strafbestimmungen für Aufforderungen zum Ungehorsam: Schweizer Parlamentskommission öffnet Vernehmlassung
Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates hat am 6. Mai 2026 eine Vernehmlassung zur Änderung von Artikel 276 StGB eröffnet. Die Vorlage zielt darauf ab, die Strafbarkeit von öffentlichen Auffor... Erstellt: 06.05.2026 15:06
Vernehmlassungseröffnung: Erweiterung der Integritätsanforderungen auf Medizinprodukte
Das Eidgenössische Departement des Innern ( EDI ) eröffnet am 6. Mai 2026 eine Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über die Integrität und Transparenz im Heilmittelbereich ( VITH ). Die Revisio... Erstellt: 06.05.2026 15:05
Von-Wattenwyl-Gespräche 2026: Psychische Gesundheit von Kindern im Fokus
Der Schweizer Bundesrat führt am 8. Mai 2026 die nächsten Von-Wattenwyl-Gespräche durch. An dem Treffen zwischen einer Delegation des Bundesrates und den Spitzen der Bundesratsparteien nehmen Bundespr... Erstellt: 06.05.2026 15:05
Schweiz führt Binnengrenzkontrollen für G7-Gipfel ein: Sicherheitsmassnahmen an der Genferseeregion
Der Schweizer Bundesrat hat am 6. Mai 2026 beschlossen, vom 10. bis 19. Juni 2026 temporäre Binnengrenzkontrollen an der französischen Grenze einzuführen. Die Massnahme dient der Sicherheit anlässlich... Erstellt: 06.05.2026 13:05
Der Staat als Erwartungsmaschine: Strukturelles Spannungsverhältnis moderner Politik
Der moderne Staat hat sich vom reinen Ordnungsstaat zu einer Erwartungsmaschine transformiert, die gesellschaftliche Sicherheit, Chancengleichheit und Risikominderung gewährleisten soll. Diese Entwick... Erstellt: 06.05.2026 12:09
Bundesrat bewilligt 3,93 Millionen Franken für Schweizer Menschenrechtsinstitution 2027–2030
Der Bundesrat hat am 6. Mai 2026 beschlossen, der Bundesversammlung einen Zahlungsrahmen von 3,93 Millionen Franken für die Schweizerische Menschenrechtsinstitution ( SMRI ) in den Jahren 2027–2030 vo... Erstellt: 06.05.2026 12:08