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Europäische Kommission – Verpflichtungszusagen Apple NFC
Europäische Kommission – Verpflichtungszusagen Apple NFC Analyse: WEKO-Vorabklärung zum NFC-Zugang auf Apple-Geräten Bedeutung für Souveränität, internationaler... 12.12.2025 11:02

Bundesrat schlägt KVG-Änderung für Auslandskauf von Medizinprodukten vor

Der Bundesrat hat am 24. Juni 2026 eine Änderung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) beschlossen und dem Parlament zur Beratung vorgelegt. Die Neuerung soll es ermöglichen, dass die obligatorische... Erstellt: 24.06.2026 11:08

Zehn Jahre Brexit: Grossbritannien zwischen Regierungskrise und EU-Annäherung

Exakt zehn Jahre nach dem Brexit-Votum vom 23. Juni 2016 (52 % dafür, 48 % dagegen) durchlebt Grossbritannien eine politische Krise: Premierminister Keir Starmer tritt ab, nachdem seine Labour-Regieru... Erstellt: 24.06.2026 04:32

Bundesrat erweitert Exportkontrollerleichterungen für Kriegsmaterial auf alle EU- und EFTA-Staaten

Der Schweizer Bundesrat beschloss am 27. Mai 2026, Exportkontrollerleichterungen für Kriegsmaterial auf alle EU- und EFTA-Staaten auszuweiten. Zehn EU-Länder (Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, L... Erstellt: 27.05.2026 11:05

Bundesrat Cassis warnt vor Isolation: Schweiz braucht Offenheit für Wohlstand

Bundesrat Ignazio Cassis sprach am 18. Mai 2026 in Bulle gegen die Initiative «Keine 10-Millionen-Schweiz». Er argumentierte, dass die Schweiz als rohstoffarmes Land auf wirtschaftliche Offenheit, kla... Erstellt: 18.05.2026 19:05

Wiedereröffnung des Schweizer Kulturzentrums Paris: Kulturpolitisches Signal für Europas Zukunft

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider eröffnete am 24. März 2026 das renovierte Schweizer Kulturzentrum Paris neu. Die Aussenstelle von Pro Helvetia war zur Modernisierung geschlossen worden. Baume-Sc... Erstellt: 25.03.2026 12:30

Wiedereröffnung des Schweizer Kulturzentrums Paris: Ein Plädoyer für kulturelle Brückenbau

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider eröffnete am 24. März 2026 das renovierte Schweizer Kulturzentrum (Pro Helvetia) in Paris neu. In ihrer Rede würdigt sie die historische Bedeutung der Schweiz als... Erstellt: 24.03.2026 21:05

Bundesrat setzt Geheimstrategie zur Rahmenvertrag-Bewerbung um

Der Bundesrat verfolgt eine nicht-öffentliche Kommunikationsstrategie zu den Rahmenverträgen, die bereits Anfang Dezember beschlossen wurde. Die Bundeskanzlei instruiert Bundesräte, bei jeder Gelegenh... Erstellt: 12.03.2026 09:48

Rahmenverträge Schweiz–EU: Chancen und Risiken der politischen Debatte

In der Podcast-Sendung „Bern Einfach" debattieren Jürgen Grossen , GLP -Präsident und Nationalrat, und Moderator Markus Knauss intensiv über die geplanten Rahmenverträge zwischen der Schweiz und der E... Erstellt: 06.03.2026 21:49

EU-Rahmenverträge und die Ständemehr-Debatte: Verfassungscharakter und parlamentarische Handlungsfähigkeit

Die geplanten EU-Rahmenverträge der Schweiz werfen eine zentrale verfassungsrechtliche Frage auf: Braucht es für die Abstimmung eine Mehrheit der Stimmberechtigten oder zusätzlich eine Mehrheit der Ka... Erstellt: 01.03.2026 16:54

Schweizer Exportindustrie unter Druck: Italiens Steuergutschriften gefährden Milliardenaufträge

Die Schweizer Exportwirtschaft verliert Marktanteile durch italienische Steuergutschriften, die ausschliesslich EU - und EWR -Staaten bevorzugen. Aufträge im Wert von einer Milliarde Franken stehen zu... Erstellt: 02.02.2026 16:42

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12.06.2026 10:05

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