Der Schweizer Bundesrat hat am 6. Mai 2026 der Revision von drei internationalen Abkommen zum Strassenverkehr zugestimmt. Diese Vereinbarungen standardisieren Verkehrszeichen weltweit und fördern ihre... Erstellt: 06.05.2026 12:06
Bundesrat prüft Zuwanderungsabgabe: Rechtliche Hürden und fehlender wirtschaftlicher Nutzen
Der Schweizer Bundesrat hat am 6. Mai 2026 einen Bericht zu drei Modellen einer Zuwanderungsabgabe verabschiedet. Eine solche Abgabe wäre nur als Lenkungsabgabe ohne Verfassungsänderung umsetzbar, wen... Erstellt: 06.05.2026 12:05
Integritätsgebot für Medizinprodukte: Bundesrat erweitert Transparenzregeln im Heilmittelbereich
Der Bundesrat hat am 6. Mai 2026 eine Verordnungsänderung in die Vernehmlassung gegeben, die das Integritätsgebot auf Medizinprodukte ausweitet. Bislang galt das Gebot – wonach verschreibungspflichtig... Erstellt: 06.05.2026 11:10
Hantavirus-Fall in der Schweiz: Südamerikanische Infektion im Universitätsspital Zürich
Ein Mann, der Ende April von einer Südamerika-Reise in die Schweiz zurückgekehrt ist, wurde mit einer Hantavirus-Infektion ins Universitätsspital Zürich aufgenommen. Das Referenzlabor des Universitäts... Erstellt: 06.05.2026 11:09
Bundesrat zieht Bilanz zu Lebensmittelverschwendung: 5-Prozent-Reduktion erreicht, Halbierungsziel 2030 gefährdet
Der Bundesrat hat am 6. Mai 2026 seinen Zwischenbericht zur Lebensmittelverschwendung gutgeheissen. Zwischen 2017 und 2024 sank der Lebensmittelverlust in der Schweiz um rund 5 Prozent. 37 Unternehmen... Erstellt: 06.05.2026 11:09
Bundesrat sichert Finanzierung der intensiven Frühintervention für autistische Kleinkinder ab 2027
Der Bundesrat hat am 6. Mai 2026 eine Verordnung verabschiedet, die die Finanzierung der medizinischen Komponenten der intensiven Frühintervention ( IFI ) durch die Invalidenversicherung ( IV ) ab 1.... Erstellt: 06.05.2026 11:08
Bundesrat präzisiert Informationssicherheitsgesetz: Revision für praktische Umsetzung und föderale Koordination
Der Bundesrat beauftragte am 6. Mai 2026 das Verteidigungsdepartement ( VBS ), eine Vernehmlassungsvorlage zur Revision des Informationssicherheitsgesetzes ( ISG ) zu erarbeiten. Das ISG regelt seit 1... Erstellt: 06.05.2026 11:07
Bundesrat setzt Verordnung zur Interoperabilität von Schengen/Dublin-Systemen in Kraft
Der Schweizer Bundesrat beschloss am 6. Mai 2026, die Verordnung über die Interoperabilität zwischen Schengen/Dublin-Informationssystemen ( IOSDV ) zum 12. Juni 2026 in Kraft zu setzen. Die neue Regel... Erstellt: 06.05.2026 11:06
Bundesrat modernisiert Notrufsystem: Textbasierte Notrufe und Opferhilfe-Hotline ab 2026
Der Schweizer Bundesrat hat am 6. Mai 2026 mehrere Fernmeldeverordnungen angepasst, um den Zugang zu Notdiensten zu modernisieren. Menschen in Notlage können künftig Polizei, Feuerwehr und Sanität per... Erstellt: 06.05.2026 11:06
Bundesrat setzt Asylgesetz-Reformen zur Sicherheit in Bundesasylzentren in Kraft
Der Bundesrat hat am 6. Mai 2026 beschlossen, Änderungen des Asylgesetzes (AsylG) zur Sicherheit in Bundesasylzentren ( BAZ ) zum 1. Juni 2026 in Kraft zu setzen. Die Reformen basieren auf Empfehlunge... Erstellt: 06.05.2026 11:05