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Treffer gefunden: 4 Clarus Blog Beiträge, 4 öffentliche Artikel gefunden

Swissmems Päckli-Strategie: Wenn die Armee die AHV ins Schlepptau nimmt
Swissmems Päckli-Strategie: Wenn die Armee die AHV ins Schlepptau nimmt clarus.news | Analyse | 15. Mai 2026 Der Industrieverband Swissmem will die geplanten M... 22.05.2026 22:36
Binswanger gegen Brunetti: Das ökonomische Streitgespräch der NZZ vier Wochen vor der 10-Millionen-Abstimmung
Binswanger gegen Brunetti: Das ökonomische Streitgespräch der NZZ vier Wochen vor der 10-Millionen-Abstimmung Kurzfassung Die Neue Zürcher Zeitung publiziert am... 16.05.2026 09:21
Gesundheitspolitische Umfrage Analyse der parlamentarischen Antworten
Gesundheitspolitische Umfrage Analyse der parlamentarischen Antworten Version 3 – 28. April 2026 (Erstversion: 22. April 2026) Executive Summary Die politisch... 30.04.2026 18:03

Alle 4 Blog-Einträge zu “Verfassungsrecht” →

Bundesrat Cassis gegen Neutralitätsinitiative: Plädoyer für handlungsfähige Schweizer Aussenpolitik

Bundesrat Ignazio Cassis lehnt die Neutralitätsinitiative in einer Rede vor der FDP -Delegiertenversammlung in Solothurn ab. Die Initiative, ausgelöst durch die Übernahme von Russland-Sanktionen nach... Erstellt: 27.06.2026 12:06

Bundesrat passt Unternehmensabgabe für Radio und Fernsehen an: Progressive Tarifstruktur nach Bundesgerichtsentscheid

Der Bundesrat passt das Tarifmodell der Unternehmensabgabe für Radio und Fernsehen an und setzt damit ein Bundesgerichtsurteil vom 27. November 2024 um. Die bisherige degressive Tarifstruktur verstöss... Erstellt: 19.06.2026 12:08

Lebensmittelschutz-Initiative verfehlt Unterschriftenquorum: Bundeskanzlei erklärt Volksbegehren für gescheitert

Die Bundeskanzlei hat am 18. Juni 2026 festgestellt, dass die «Lebensmittelschutz-Initiative» das verfassungsmässige Quorum von 100'000 Unterschriften nicht erreicht hat. Das Initiativkomitee reichte... Erstellt: 18.06.2026 14:05

Bundesrat beschleunigt Revision der Funk- und Kabelaufklärung: Gerichtliches Urteil treibt NDG-Reform voran

Der Schweizer Bundesrat wird dem Parlament überarbeitete Rechtsgrundlagen zur Funk- und Kabelaufklärung vorlegen. Diese sind Teil eines Zusatzpakets zur Revision des Nachrichtendienstgesetzes (NDG). D... Erstellt: 12.06.2026 13:09

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Wo die EFK nicht hinsieht: Der Post-Abbau und die Aufsichtslücke bei den bundesnahen Betrieben
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