Kurzfassung

Das Eidgenössische Departement des Innern eröffnet am 20. Mai 2026 ein Vernehmlassungsverfahren zur Änderung der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) vom 20. Dezember 1982. Die Revision soll die Motion 11.3811 von Darbellay umsetzen, die eine Rechtslücke in der Unfallversicherung schliessen soll. Die Vernehmlassungsfrist endet am 10. September 2026. Interessierte Kreise können sich bis dahin zu dem Änderungsvorschlag äussern.

Personen

  • Darbellay (Motionär)

Themen

  • Unfallversicherung
  • Vernehmlassungsverfahren
  • Regulatorische Änderungen

Clarus Lead

Die Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens markiert einen formalen Meilenstein in der Umsetzung einer parlamentarischen Forderung zur Beseitigung von Schutzlücken im Unfallversicherungssystem. Mit einer dreimonatigen Vernehmlassungsfrist (20. Mai bis 10. September 2026) erhält die Öffentlichkeit sowie Sozialpartner die Gelegenheit, Stellungnahmen zu den geplanten Verordnungsänderungen einzureichen.

Detaillierte Zusammenfassung

Die Vernehmlassung betrifft die Verordnung über die Unfallversicherung (UVV), ein zentrales Regelwerk der Schweizer Sozialversicherung. Die geplante Änderung basiert auf der Motion 11.3811, die von Darbellay eingereicht wurde und explizit eine Rechtslücke in der Unfallversicherung adressiert. Das Verfahren folgt dem standardisierten Schweizer Gesetzgebungsprozess: Nach der Vernehmlassungsphase werden die eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet, bevor der Bundesrat die Verordnung final beschliesst.

Die technischen Details zur Konsultation sind über die Fedlex-Plattform (https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2026/19/cons_1) zugänglich. Rückfragen werden von der Kommunikationsstelle der Bundeskanzlei beantwortet (+41 58 462 37 91).

Kernaussagen

  • Vernehmlassungseröffnung für UVV-Änderung am 20. Mai 2026
  • Umsetzung der Motion 11.3811 (Darbellay) zur Schliessung einer Rechtslücke
  • Vernehmlassungsfrist: 20. Mai bis 10. September 2026

Kritische Fragen

  1. (Evidenz/Datenqualität) Welche spezifische Rechtslücke wird durch die geplante Verordnungsänderung geschlossen, und welche Fälle oder Personengruppen sind derzeit nicht ausreichend geschützt?

  2. (Interessenkonflikte/Unabhängigkeit) Welche Stakeholder (Versicherer, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Versicherte) haben bei der Vorbereitung dieser Motion koordiniert, und gibt es divergierende Positionen?

  3. (Kausalität/Alternativen) Warum wurde diese spezifische Verordnungsänderung als Lösungsweg gewählt, statt einer Gesetzesänderung oder einer administrativen Praxis-Anpassung?

  4. (Umsetzbarkeit/Risiken) Welche finanziellen oder administrativen Auswirkungen hat die Änderung auf die Unfallversicherungsträger und die Beitragssätze?

  5. (Evidenz/Quellenvalidität) Wurde die identifizierte Rechtslücke durch empirische Daten oder Fallbeispiele dokumentiert, und sind diese der Öffentlichkeit zugänglich?

Quellenverzeichnis

Primärquelle: Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement des Innern – https://www.news.admin.ch/de/newnsb/eexZyVChfUcb4vEGS6jmY

Verifizierungsstatus: ✓ 20. Mai 2026

Dieser Text wurde mit Unterstützung eines KI-Modells erstellt. Redaktionelle Verantwortung: clarus.news | Faktenprüfung: 20. Mai 2026