Kurzfassung

Der Schweizer Bundesrat hat am 5. Juni 2026 eine Teilrevision des Bundesgesetzes über technische Handelshemmnisse (THG) in die Vernehmlassung gegeben. Die Vorlage führt ein digitales Informationssystem – den digitalen Produktpass – ein, das elektronische Weitergabe von Produktdaten ermöglicht. Ziel ist die Förderung von Wiederverwendung und Recycling sowie die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Gleichzeitig werden Verantwortlichkeiten von Herstellern und Online-Marktplatz-Anbietern geklärt und Bestimmungen zu Marktüberwachung, Akkreditierung und Datenschutz modernisiert. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis 28. September 2026.

Personen

  • Bundesrat (kollektives Organ)

Themen

  • Digitalisierung
  • Kreislaufwirtschaft
  • Produktsicherheit
  • Marktüberwachung

Clarus Lead

Die Revision antwortet auf fundamentale Marktveränderungen durch Digitalisierung und Kreislaufwirtschaft, die nationale Regelwerke unter Druck setzen. Der digitale Produktpass schafft eine europäisch kompatible Infrastruktur für Produkttransparenz – ein Schlüsselelement für die Schweiz, um im internationalen Warenhandel konkurrenzfähig zu bleiben. Die Koordination mit der parallel laufenden Teilrevision des Produktesicherheitsgesetzes deutet auf eine umfassende Neuausrichtung der Schweizer Produktregulierung hin, die Compliance-Anforderungen für Wirtschaftsakteure erheblich verändern wird.

Detaillierte Zusammenfassung

Die Revision des THG adressiert drei Kernbereiche: Erstens wird mit dem digitalen Produktpass eine technische Grundlage geschaffen, die es Herstellern und Vertriebsakteuren ermöglicht, Produktinformationen elektronisch auszutauschen. Dies fördert Kreislaufprozesse, indem Wiederverwendungs- und Recyclingdaten systematisch verfügbar werden – ein Erfordernis für die Umsetzung von EU-Richtlinien zur erweiterten Herstellerverantwortung.

Zweitens werden Verantwortlichkeiten entlang der Wertschöpfungskette neu definiert. Hersteller, Importeure, Distributoren und Betreiber von Online-Marktplätzen erhalten klare Rollen und Pflichten, um sicherzustellen, dass nur konforme Produkte auf den Schweizer Markt gelangen. Dies reduziert Rechtsunsicherheit und ermöglicht effektivere Marktüberwachung.

Drittens werden bestehende Regelungen zu Marktüberwachung, Akkreditierung von Prüfstellen und Datenschutz modernisiert – notwendig, um mit internationalen Standards Schritt zu halten und digitale Geschäftsprozesse rechtssicher zu gestalten. Die Koordination mit dem Produktesicherheitsgesetz vermeidet Widersprüche und schafft ein kohärentes Regelwerk.

Kernaussagen

  • Digitaler Produktpass als zentrale Infrastruktur für transparente Produktdaten und Kreislaufwirtschaft
  • Klärung von Verantwortlichkeiten für alle Wirtschaftsakteure entlang der Wertschöpfungskette
  • Modernisierung von Marktüberwachung, Akkreditierung und Datenschutz zur Sicherung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit

Kritische Fragen

  1. Datenqualität und Standardisierung: Welche technischen Standards und Validierungsmechanismen sollen sicherstellen, dass die im digitalen Produktpass eingespeisten Daten verlässlich und einheitlich sind?

  2. Compliance-Kosten für KMU: Wie werden kleinere Unternehmen unterstützt, um die neuen IT-Anforderungen des digitalen Produktpasses wirtschaftlich umzusetzen?

  3. Interoperabilität mit EU-Systemen: Wie ist die Schweizer Lösung mit den parallelen EU-Initiativen zum digitalen Produktpass abgestimmt, um Handelshemmnisse zu vermeiden?

  4. Durchsetzung und Sanktionen: Welche Kontrollmechanismen und Sanktionen sind vorgesehen, um Nicht-Compliance durch Wirtschaftsakteure zu ahnden?

  5. Datenschutz und Geschäftsgeheimnisse: Wie werden sensible Produktionsdaten und Geschäftsgeheimnisse im digitalen System geschützt, während Transparenz für Recycler gewährleistet wird?

  6. Übergangsfrist und Implementierung: Welche Übergangsfrist wird Unternehmen gewährt, um bestehende Systeme auf die neuen Anforderungen umzustellen?

Quellenverzeichnis

Primärquelle: [Teilrevision des Bundesgesetzes über technische Handelshemmnisse (THG)] – https://www.news.admin.ch/de/newnsb/C4ZSiawUQONc-lEkYfOtv

Verifizierungsstatus: ✓ 05.06.2026

Dieser Text wurde mit Unterstützung eines KI-Modells erstellt. Redaktionelle Verantwortung: clarus.news | Faktenprüfung: 05.06.2026