Bundesrat Rösti blockiert strenge Online-Plattform-Regulierung – Republik heute vom 20. Januar 2026

Kurzfassung

Der Schweizer Bundesrat Albert Rösti wehrt sich gegen strengere Regulierungsauflagen für Online-Plattformen und verwässert damit das geplante Schweizer Regelwerk. Die EU hat mit dem Digital Services Act bereits ein wirksames Gesetz etabliert, das Hassrede, gefälschte Videos und ehrverletzende Inhalte bekämpft. Tech-Reporterin Adrienne Fichter dokumentiert, wie das Schweizer Pendant unter Röstis Führung zunehmend abgeschwächt wird. Zusätzlich behandelt die Ausgabe die Kunstgeschichte des Winters, das WEF in Davos und eine neue Podcast-Folge zur Relevanz internationaler Elitentreffen.

Personen

• Albert Rösti
• Adrienne Fichter
• Pieter Bruegel der Ältere
• Kia Vahland
• Donald Trump
• Elia Blülle
• Angelika Hardegger
• Yves Wegelin

Themen

• Online-Plattform-Regulierung und Digital Services Act
• Bekämpfung von Hassrede und Desinformation
• Kunstgeschichte und Winter in der Malerei
• World Economic Forum (WEF) in Davos
• Internationale Diplomatie und Elitentreffen

Detaillierte Zusammenfassung

Regulierung von Online-Plattformen

Die Schweiz plant die Einführung eines Regelwerks zur Kontrolle von Online-Plattformen, orientiert sich dabei an der EU und deren Digital Services Act. Dieses europäische Gesetz bietet wirksame Handhaben gegen kriminelle Aktivitäten, Hassrede, gefälschte Videos und ehrverletzende Inhalte im Internet. Allerdings sträubt sich Bundesrat Albert Rösti, der als zuständiger Minister fungiert, gegen griffige Schutzmassnahmen. Tech-Reporterin Adrienne Fichter zeigt in ihrer Berichterstattung auf, wie das geplante Schweizer Gesetz unter Röstis Führung schrittweise verwässert und abgeschwächt wurde, anstatt verbindliche Standards zu etablieren.

Kunstgeschichte: Bruegels Wintergemälde

Der Winter inspirierte grosse Künstler zu bedeutenden Werken. Das Gemälde «Jäger im Schnee» von Pieter Bruegel dem Älteren wurde in grosser Auflage als Poster vervielfältigt und sogar zweimal verfilmt. Das Werk zeigt sowohl die Schönheit des Winters – wenn Sonnenstrahlen auf schneebedeckte Bergkuppen fallen – als auch die Gefahr und Ödnis, wenn die Energieversorgung zusammenbricht. Kunstkolumnistin Kia Vahland interpretiert Bruegels Werk als Mahnung, den Winter ernst zu nehmen, während der Maler gleichzeitig ambivalent bleibt in seiner Darstellung.

World Economic Forum und internationale Diplomatie

Das WEF in Davos versammelt alljährlich Wirtschaftsbosse, Politikerinnen und Macht-Aspiranten. In diesem Jahr sorgt Donald Trump mit seinem Aussenmister, Finanzminister, Handelsminister, Sondergesandtem und Schwiegersohn für Aufregung. Die Podcast-Folge «Gute Frage!» mit Elia Blülle, Angelika Hardegger und Yves Wegelin stellt kritisch in Frage, welcher Nutzen von solchen Elitentreffen ausgeht und ob jeder «Dialog» wirklich wertvoll ist.

Kernaussagen

• Bundesrat Albert Rösti blockiert strenge Online-Plattform-Regulierung, obwohl die EU mit dem Digital Services Act erfolgreich Vorlagen schafft
• Das geplante Schweizer Regelwerk wird unter Röstis Führung zunehmend verwässert statt gestärkt
• Kunsthistorische Werke wie Bruegels «Jäger im Schnee» bieten zeitlose Perspektiven auf gesellschaftliche Herausforderungen
• Die Relevanz des WEF in Davos wird kritisch hinterfragt, insbesondere hinsichtlich echter Lösungen
• Medienberichterstattung dokumentiert den Widerstand gegen effektive Schutzmassnahmen gegen Online-Schäden

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